Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 11.07.2023 - 3 Sa 485/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
§ 64 Abs. 2 lit. b ArbGG, § 1 des Gaststättengesetztes, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung - Nachzahlungsansprüche
- rechtsportal.de
Eingruppierung - Nachzahlungsansprüche
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einschränkung des persönlichen Geltungsbereichs des TVöD-VKA; Auslegung des normativen Teils des Tarifvertrags; Tarifliche Bezeichnung "Beschäftigte in Gaststätten" als Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch; Weitgehende Parallelentscheidung zu LAG Chemnitz 3 Sa 486/21 v. ...
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 05.11.2021 - 3 Ca 984/21
- LAG Sachsen, 11.07.2023 - 3 Sa 485/21
- BAG, 24.04.2024 - 4 AZR 195/23
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 11.11.2020 - 4 AZR 210/20
Anerkennungshaustarifvertrag - Reichweite der Verweisung auf …
Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2023 - 3 Sa 485/21
a) Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z.B. Urteil vom 11.11.2020 - 4 AZR 210/20 - Rn. 20, m.w.N., NZA 2022, 68, 69) den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln. - BAG, 18.11.2021 - 2 AZR 229/21
Hausangestellte - Arbeitgeberstellung von Ehegatten - Maßregelungsverbot
Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2023 - 3 Sa 485/21
Damit handelt es sich vorliegend um einen für die Beklagte günstigen Umstand, für den sie nach den allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen die Darlegungs- und Beweislast trägt (vgl. BAG, Urteil vom 18.11.2021 - 2 AZR 229/21 - Rn. 13, m.w.N., NZA 2022, 200, 201). - BAG, 24.02.2021 - 10 AZR 130/19
Feiertagszuschläge für Ostersonntag und Pfingstsonntag
Auszug aus LAG Sachsen, 11.07.2023 - 3 Sa 485/21
Wird ein bestimmter Begriff mehrfach in einem Tarifvertrag verwendet, ist im Zweifel davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien dem Begriff im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags stets die gleiche Bedeutung beimessen wollen (vgl. BAG, Urteil vom 24.02.2021 - 10 AZR 130/19 - Rn. 18, m.w.N., NZA 2021, 1427, 1428).
- BAG, 24.04.2024 - 4 AZR 195/23
Anwendung des TVöD-VKA auf ein Arbeitsverhältnis - Eingruppierung in den TVöD-VKA
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Juli 2023 - 3 Sa 485/21 - aufgehoben.